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Veränderungen, Diskussionen, Abstimmungen: die November-Sitzung des Quartiersrats
Über zwei Monate hatte der neue Quartiersrat gemeinsam mit dem QM an der Neufassung der Geschäftsordnung gestrickt, eine Arbeitsgruppe hatte sich mehrfach getroffen, Änderungsvorschläge waren diskutiert und dann verworfen oder angenommen worden.
In der Novembersitzung stand nun ein Vorschlag zur Abstimmung, den die AG nach einer Sitzung gemeinsam mit den Mitgliedern der Steuerungsrunde erstellt hatte. Die wesentlichen Änderungen: Der QR macht nun auch selbst Öffentlichkeitsarbeit, um seine Arbeit transparenter zu gestalten; dafür ist im Wesentlichen das Team von vier Sprecher/innen zuständig, die dem Gesamtgremium regelmäßig Bericht erstatten. Von jetzt an sind die QR-Sitzungen öffentlich, Gästen kann nach Abstimmung Rederecht eingeräumt werden.
Die Änderungen wurden einstimmig angenommen.
Seit der Novembersitzung gibt es auch gewählte Sprecher/innen: Herr v. Boxberg, Herr Küçük und Frau Scherzinger sind nun Vertreter/innen der Bewohnerschaft und Herr Şen Vertreter der lokalen Akteure.
An konkreten Projektvorschlägen stand nur ein einziger zur Diskussion: Die Lichtergalerie, die Ende 2007 und Anfang 2008 die Steinmetzstraße verschönt hat, soll eine Fortsetzung finden. Zusammen mit einer pädagogischen Fachkraft und in engerer Zusammenarbeit mit den Kinder- und Jugendprojekten vor Ort kann so der verbindende Effekt der ersten Galerie verstärkt werden.
Der Projektvorschlag wurde angenommen, die Lichtergalerie II kann starten.
Aber auch über konkrete Vorschläge hinaus ist der QR an der Projektplanung beteiligt: So nimmt er teil an der Abstimmung der Projekteliste, die dann an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung geht.
Um einen Eindruck von der Höhe der Fördermittel zu geben, hier die Summen für die aktuellen Jahre: Im Jahr 2008 standen insgesamt 210.000 Euro zur Verfügung, fürs kommende Jahr sind es derzeit gut 330.000 Euro (diese Summe kann sich noch leicht verändern), und für 2010 sind derzeit 100.000 Euro in Planung - hier wird wohl noch etwas dazu kommen.
Getreu den neuen Planungen für mehr Öffentlichkeitsarbeit sprachen sich die QR-Mitglieder einstimmig dafür aus, in Sachen PSS (ProgrammServiceStelle) aktiv zu werden: Die PSS sollte die Abrechnung von Fördermitteln vereinfachen und beschleunigen - das Gegenteil ist der Fall. Teils warten Projektdurchführende monatelang auf ihre Bezahlung, ein „skandalöser Zustand", so die Quartiersräte übereinstimmend. Sie verabschiedeten deswegen einen Text, den die Sprecher/innen - möglichst gemeinsam mit anderen Berliner QRs - an die Senatsverwaltung schicken werden.
Nachtrag zum Sachstand Anfang Dezember: Andere Berliner QRs haben dem Brief ausdrücklich zugestimmt, da das Problem überall auftaucht. Anfang kommenden Jahres wird es dazu Gespräche mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung.
Wir danken den Quartiersrats-Mitgliedern für ihr großes Engagement - und sind gespannt auf die Diskussionen und Entscheidungen der Dezember-Sitzung!